Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen des Verschuldens wegen fehlerhafter Ausschreibung; Versuch des Nachweis eines rechtsmissbräuchlichen Verlangens; Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft durch Verwendung eines ungeeigneten Baumaterials, wobei auch das Bestellte ungeeignet gewesen wäre

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zusicherung einer Eigenschaft des herzustellenden Werks: Verwendung von Mörtel einer bestimmten Mörtelgruppe

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zusicherung einer Eigenschaft; Mangel der Leistung trotz Nachbesserung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• archive.org (Leitsatz)

  BGB § 633; VOB/B § 4 Abs. 3; § 13 Nr. 1, Nr. 5 Abs. 1 Satz 1; Abs. 2; Nr. 7 Abs. 1, Abs. 2
  Zusicherung einer Mörtel-Eigenschaft

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Darf der Auftragnehmer eigenmächtig von vertraglichen Vorgaben abweichen? (IBR 1998, 252)

Papierfundstellen

• BauR 1998, 1013
• BauR 1998, 893 (Ls.)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 25.01.1996 - VII ZR 233/94

  Zulässigkeit des formularmäßigen Ausschlusses der Abnahme durch Ingebrauchnahme; …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 07.11.1997 - 6 U 451/96

  Gegen die Einbeziehung der VOB als Ganzes bestehen auch keine Bedenken, da keine wesentlichen Abweichungen, die den Kernbereich der VOB berührten, in den einzelnen Vertragsbestimmungen getroffen worden sind (vgl. hierzu BGH NJW 96, 1346 m.w.N.).
• BGH, 23.02.1989 - VII ZR 89/87

  Inhaltskontrolle von Vertragsbedingungen eines Bauträgers mit seinen …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 07.11.1997 - 6 U 451/96

  Die Verlängerung der Verjährungsfrist von zwei Jahren (§ 13 Nr. 4 VOB ) auf fünf Jahre ist kein Eingriff in das Gesamtwerk der VOB (vgl. BGH NJW 89, 1602).
• BGH, 02.03.1967 - VII ZR 215/64

  Rechte des Bauherrn nach Verstreichen der Frist zur Mängelbeseitigung

  Auszug aus OLG Nürnberg, 07.11.1997 - 6 U 451/96

  a) Der Vorschußanspruch der Kläger ergibt sich als Rechtsfolge aus dem Anspruch gemäß § 13 Nr. 5 Abs. 2 VOB/B , die Mängel auf Kosten des Auftragnehmers beseitigen zu lassen (vgl. BGHZ 47, 272 f).
• BGH, 14.04.1983 - VII ZR 258/82

  Kostenvorschuß zur Mängelbeseitigung; Verzinsung

  Auszug aus OLG Nürnberg, 07.11.1997 - 6 U 451/96

  f) Der Vorschuß ist zu verzinsen (vgl. BGH NJW 83, 2191), die Zinsen sind, wie verlangt, ab Klagezustellung zu bezahlen (§ 291 BGB ).
• BGH, 24.05.1962 - VII ZR 23/61

  Abweichung von der vereinbarten Ausführungsart; Verwendung einer anderen Holzart; …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 07.11.1997 - 6 U 451/96

  Der Anspruch ist nicht nur für die Ersatzvornahmekosten (§ 13 Nr. 5 Abs. 2 VOB/B ), sondern auch für den weiteren Schaden gemäß § 13 Nr. 7 Abs. 1 und Abs. 2 VOB begründet (vgl. BGH MDR 62, 816), da durch die vertragswidrige Ausführung des Fußbodens dessen Gebrauchsfähigkeit erheblich beeinträchtigt und diese Beeinträchtigung von der Beklagten auch verschuldet ist.

• OLG Karlsruhe, 29.12.2005 - 17 U 55/03

  Schadensersatz wegen Nichterfüllung des Bauträgervertrages: Anrechnung der …

  Denn diese wären den Klägern auch bei einer gehörigen Erfüllung des Vertrages zugeflossen (ebenso OLG Stuttgart, OLGR 1998, 250).
• OLG Düsseldorf, 28.06.2002 - 5 U 61/01

  Anspruch auf Werklohn aus Pauschalvertrag

  Verspricht der Unternehmer nur das Material eines bestimmten Herstellers zu verwenden, wird regelmäßig von einer zugesicherten Eigenschaft auszugehen sein (Materialangabe als zugesicherte Eigenschaft OLG Hamm in BauR 1993, 478; OLG Nürnberg in BauR 1998, 1013;… Korbion/Hochstein/K........., VOB-Vertrag, 8. Auflage, Rn. 466;… Wirth in Ingenstau/Korbion, VOB, 14. Auflage, § 13 VOB/B Rn. 142).
• OLG Köln, 20.11.2003 - 18 U 120/01

  Welche Fassung der VOB/B ist Vertragsgrundlage?

  Angesichts der vorliegenden Unterschiede kann jedenfalls - unabhängig davon, dass die genannten Umstände auch die Annahme einer zugesicherten Eigenschaft in Bezug auf die einzusetzenden Materialien nahe legen (vgl. BGH NJW-RR 1994, 1134, 1135; OLG Nürnberg, OLGR 1998, 250) - von einer nur geringfügigen Abweichung beider Produkte keinesfalls ausgegangen werden.
• OLG Köln, 02.10.2003 - 18 U 120/01

  Inhaltsontrolle einzelner VOB-Bestimmungen nach dem AGB-Gesetz im Fall der …

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